AKTUELLES
Informieren Sie sich hier über aktuelle rechtliche Themen. Die dargestellte Rechtsprechung behandelt Einzelfälle. Die Aussagen können nicht auf andere Sachverhalte übertragen werden. Jeder Einzelfall erfordert eine gesonderte Prüfung.
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Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich mit der Klausel "Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)", mit welcher ein Kreditinstitut von Verbrauchern pauschal jede smsTAN berechnete. Diese Klausel halte der Inhaltskontrolle, welcher die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu unterziehen seien laut BGH nicht stand. Das Entgelt könnte nur verlangt werden, "wenn sie auch tatsächlich der Erteilung eines Zahlungsauftrages dient und damit als Teil des Zahlungsauthentifizierungsinstruments "Online-Banking mittels PIN und TAN" fungiert".
Rechtsanwalt Michael Wojtech
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